Eingliederung des ZVON in den Verkehrsverbund Ostsachsen zum 1. Januar 2026: Wichtige Beschlüsse und Anträge im Kreistag Hohnstein
Ab dem 1. Januar 2026 wird der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien in den Verkehrsverbund Oberelbe integriert und trägt dann den Namen "Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen". Dies bringt nicht nur einen neuen Sitz in Dresden mit sich, sondern auch wichtige Entscheidungen für die regionale Anbindung und Integration. Der Kreistag hat zudem bedeutende Anträge zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und zur Beflaggung von Dienstgebäuden diskutiert. Es ist ein spannender Schritt für die Mobilität in der Region und eine Gelegenheit, die Bedürfnisse der Bürger besser zu berücksichtigen.
Die Eingliederung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) in den Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) steht kurz bevor. Der Zusammenschluss soll am 1. Januar 2026 in Kraft treten und der neu gegründete Zweckverband wird den Namen "Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen" tragen, mit Sitz in Dresden sowie einer Außenstelle in Bautzen.
Die Integration des ZVON in den ZVOE erfolgt auf Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Eingliederungsvertrages sowie einer neuen Verbandssatzung. Diese sind momentan in der Erstellung und der Landrat ist ermächtigt, redaktionelle Änderungen an diesen Entwürfen vorzunehmen. Die endgültige Zustimmung zur Eingliederung wird voraussichtlich in der Verbandsversammlung des ZVOE am 4. Dezember 2025 beschlossen. Damit der Zusammenschluss wirksam wird, bedarf es zudem einer Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen.
Ein weiteres wichtiges Thema ist die kommunale Integrationsarbeit im Rahmen des Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetzes (SächsIntG), das die Bestellung hauptamtlicher Beauftragter für Integration und Teilhabe vorsieht. Außerdem bereitet die Landkreisverwaltung die Vergabe der ÖPNV-Leistungen an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH vor, wobei sie sich an den Vorgaben der Clean Vehicles Directive und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge orientiert.
In der jüngsten Sitzung brachte die Fraktion Freie Wähler/FDP einen Antrag ein, um die nordöstliche Region des Landkreises, insbesondere die Verbindung Sebnitz-Neustadt-Stolpen-Hohnstein, näher zu betrachten. Gleichzeitig wurde der Landrat beauftragt, bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans darauf hinzuwirken, dass die Verbindung Neustadt – Bischofswerda zur Takt- oder PlusBus-Linie aufgewertet wird.
Zusätzlich hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften des Landkreises eingebracht, sofern ein Fahnenmast vorhanden ist.
Im Rahmen der Organisation wurden die Sitzungstermine des Kreistages für das Jahr 2026 festgelegt, die jeweils montags um 17:00 Uhr stattfinden werden.
Fakten
- Die Eingliederung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien in den Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe soll zum 1. Januar 2026 erfolgen.
- Der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) soll den Namen "Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen" führen, mit Sitz in Dresden und einer Außenstelle in Bautzen.
- Die Eingliederung des ZVON in den ZVOE soll auf Basis eines öffentlich-rechtlichen Eingliederungsvertrages sowie einer neuen Verbandssatzung für den dadurch entstehenden Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen zustimmen.
- Der Landrat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen im Entwurf des Eingliederungsvertrages sowie der künftigen Verbandssatzung zu zustimmen.
- Die Verbandsversammlung des ZVOE soll in der voraussichtlich am 4. Dezember 2025 stattfindenden Sitzung einen finalen Beschluss zum Zusammenschluss fassen.
- Eine Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen ist erforderlich, um den Zusammenschluss wirksam zu machen.
- Gemäß des Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) sollen die Integrationsbehörden im Rahmen der kommunalen Integrationsarbeit hauptamtliche Beauftragte für Integration und Teilhabe bestellen.
- Die Landkreisverwaltung bereitet derzeit die Vergabe der ÖPNV-Leistungen an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH vor, die durch die Clean Vehicles Directive und das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge beeinflusst wird.
- Die Fraktion Freie Wähler/FDP hat einen Antrag zur näheren Betrachtung der nordöstlichen Region des Landkreises mit der Verbindung Sebnitz-Neustadt-Stolpen-Hohnstein eingebracht.
- Der Landrat wird beauftragt, bei der Aufstellung des Nahverkehrsplanes darauf hinzuwirken, dass die Verbindung Neustadt – Bischofswerda zur Takt- oder PlusBus-Linie aufgewertet wird.
- Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften des Landkreises beantragt, soweit ein Fahnenmast vorhanden ist.
- Der Kreistag stimmte den Sitzungsterminen für das Kalenderjahr 2026 einstimmig zu.
- Die Kreistagssitzungen finden im Jahr 2026 an folgenden Montagen, jeweils 17:00 Uhr statt: Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag.
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