Eingliederung des ZVON in den ZVOE zum 1. Januar 2026: Neuer Name, Änderungen im Nahverkehrsplan und weitere Beschlüsse des Kreistags für 2026
Ab dem 1. Januar 2026 wird der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien in den Verkehrsverbund Oberelbe integriert und erhält den neuen Namen "Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen" mit Sitz in Dresden. In den kommenden Monaten stehen wichtige Entscheidungen bevor, darunter die Genehmigung des Eingliederungsvertrages und die Verbesserung des Nahverkehrsangebots. Die Landkreisverwaltung arbeitet intensiv an der Vergabe der ÖPNV-Leistungen, während auch andere Themen wie die Beflaggung von Dienstgebäuden und die Planung der Kreistagssitzungen für 2026 auf dem Tisch liegen. Es wird spannend, wie sich die Verkehrsverbindungen und die kommunale Integration weiterentwickeln werden!
Die Eingliederung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) in den Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) ist für den 1. Januar 2026 geplant. Nach der Eingliederung wird der ZVON den neuen Namen "Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen" tragen und seinen Sitz in Dresden haben, ergänzt durch eine Außenstelle in Bautzen. Um den Zusammenschluss zu realisieren, müssen sowohl ein öffentlich-rechtlicher Eingliederungsvertrag als auch eine neue Verbandssatzung für den entstandenen Zweckverband beschlossen werden.
Der Landrat wurde befugt, redaktionelle Anpassungen im Entwurf des Eingliederungsvertrages sowie der neuen Verbandssatzung vorzunehmen. Die endgültige Entscheidung über den Zusammenschluss wird voraussichtlich in der Sitzung der Verbandsversammlung des ZVOE am 4. Dezember 2025 getroffen. Eine Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen ist erforderlich, damit der Zusammenschluss rechtlich wirksam wird.
Parallel dazu bereitet die Landkreisverwaltung die Vergabe der ÖPNV-Leistungen an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH vor, unter Berücksichtigung der Vorgaben der Clean Vehicles Directive und des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge. In diesem Kontext hat die Fraktion Freie Wähler/FDP einen Antrag zur eingehenden Prüfung der nordöstlichen Region des Landkreises, insbesondere der Verbindung Sebnitz-Neustadt-Stolpen-Hohnstein, vorgelegt.
Der Landrat wurde zudem beauftragt, beim Nahverkehrsplan darauf hinzuarbeiten, dass die Verbindung von Neustadt nach Bischofswerda zu einer Takt- oder PlusBus-Linie aufgewertet wird.
Die AfD-Fraktion brachte einen Antrag zur Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften des Landkreises ein, sofern entsprechende Fahnenmasten vorhanden sind. Schließlich hat der Kreistag den Sitzungsterminen für das Jahr 2026 einstimmig zugestimmt. Die Kreistagssitzungen werden in diesem Jahr an Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag jeweils um 17:00 Uhr stattfinden.
Fakten
- Die Eingliederung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien in den Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe soll zum 1. Januar 2026 erfolgen.
- Der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) soll den Namen "Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen" führen, mit Sitz in Dresden und einer Außenstelle in Bautzen.
- Die Eingliederung des ZVON in den ZVOE soll auf Basis eines öffentlich-rechtlichen Eingliederungsvertrages sowie einer neuen Verbandssatzung für den dadurch entstehenden Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen zustimmen.
- Der Landrat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen im Entwurf des Eingliederungsvertrages sowie der künftigen Verbandssatzung zu zustimmen.
- Die Verbandsversammlung des ZVOE soll in der voraussichtlich am 4. Dezember 2025 stattfindenden Sitzung einen finalen Beschluss zum Zusammenschluss fassen.
- Eine Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen ist erforderlich, um den Zusammenschluss wirksam zu machen.
- Gemäß des Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) sollen die Integrationsbehörden im Rahmen der kommunalen Integrationsarbeit hauptamtliche Beauftragte für Integration und Teilhabe bestellen.
- Die Landkreisverwaltung bereitet derzeit die Vergabe der ÖPNV-Leistungen an die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH vor, die durch die Clean Vehicles Directive und das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge beeinflusst wird.
- Die Fraktion Freie Wähler/FDP hat einen Antrag zur näheren Betrachtung der nordöstlichen Region des Landkreises mit der Verbindung Sebnitz-Neustadt-Stolpen-Hohnstein eingebracht.
- Der Landrat wird beauftragt, bei der Aufstellung des Nahverkehrsplanes darauf hinzuwirken, dass die Verbindung Neustadt – Bischofswerda zur Takt- oder PlusBus-Linie aufgewertet wird.
- Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften des Landkreises beantragt, soweit ein Fahnenmast vorhanden ist.
- Der Kreistag stimmte den Sitzungsterminen für das Kalenderjahr 2026 einstimmig zu.
- Die Kreistagssitzungen finden im Jahr 2026 an folgenden Montagen, jeweils 17:00 Uhr statt: Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag.
Es ist jedoch zu beachten, dass KI-generierte Inhalte trotz aller Bemühungen um Aktualität und Richtigkeit gelegentlich Unvollständigkeiten oder Ungenauigkeiten enthalten können. Wenn Sie Fragen zur Richtigkeit der Informationen haben oder zusätzliche Klarstellungen wünschen, wenden Sie sich bitte an unser Redaktionsteam. Wir schätzen Ihr Verständnis und bemühen uns stets, Ihnen zuverlässige und wertvolle Informationen zu bieten.
